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Online-Scheidung - Wie geht das?
Juli 19, 2021
Online-Scheidung - Wie geht das?
Im Internet wird immer wieder mit einer günstigeren oder sogar um 50 % billigeren Online-Scheidung geworben. Wie geht das überhaupt?
Unter Online-Scheidung kann man auf den ersten Blick ein Scheidungsverfahren verstehen, welches vollständig über Telefon, E-Mail, Videokonferenz und ähnliche Kommunikationsformen abläuft. Dieses ist jedoch nur in wenigen Ausnahmesituationen möglich. Denn grundsätzlich handelt es sich auch bei einer Online-Scheidung um ein „normales“ Scheidungsverfahren. Sobald nach Eingang des Scheidungsantrags bei Gericht sämtliche Informationen vorliegen, wird das Gericht einen Scheidungstermin anberaumen. Zu diesem Termin müssen grundsätzlich beide Beteiligte persönlich vor Ort erscheinen, da sie vom Gericht entsprechend der gesetzlichen Regelung angehört werden müssen. Hiervon kann nur in wenigen Ausnahmefällen abgewichen werden. Auch muss an diesem Termin zumindest ein Rechtsanwalt teilnehmen, um den Scheidungsantrag zu stellen.
Allerdings kann die Korrespondenz zwischen Rechtsanwalt und Mandat sowie auch zwischen Rechtsanwalt und Gericht online geführt werden. Dies ist – wie auch in anderen Fällen – stets möglich. So bieten die Rechtsanwälte Weßling Kambach Bitzer seit Jahren schon an, dass allein elektronisch kommuniziert wird. Deutlich schneller wird hierdurch ein Scheidungsverfahren jedoch nicht.
Jedoch wird bei den Online-Scheidungs-Angeboten häufig ein Rechtsanwalt beauftragt, der nicht am Ort des Scheidungswilligen seine Kanzlei unterhält. Eine persönliche Besprechung der Scheidungsangelegenheit selbst oder aber der Folgen und den damit zusammenhängenden Angelegenheiten ist somit nicht ohne weiteres möglich. Weiterhin kann dieser Rechtsanwalt entweder relativ hohe Fahrtkosten für die Wahrnehmung des regelmäßig erforderlichen Gerichtstermins in Rechnung stellen oder aber einen Unterbevollmächtigten, also einen am Sitz des Gerichts ansässigen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung des Scheidungstermins beauftragen. Diesen Unterbevollmächtigten kennen Sie im Zweifel nicht.
Günstiger wird ein Scheidungsverfahren durch die Online-Beauftragung eines Rechtsanwalts nicht. Denn die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren sind in einem gesetzlich geregelt und berechnen sich nach dem Gegenstandswert, der sich im Wesentlichen aus dem gemeinsa-men Nettoeinkommen beider Ehegatten zusammensetzt. Entsprechend dieses Gegenstandswertes gibt es sodann Tabellenwerte für die abzurechnenden Gebühren. Diese Tabellenwerte darf der Rechtsanwalt aus berufsrechtlichen Gründen nicht unterschreiten, sodass jeder Anwalt die gleichen Gebühren berechnet, ob nun online beauftragt oder nicht.
Wenn somit Rechtsanwälte damit werben, dass eine Online-Scheidung schneller und/oder billiger ist, so soll damit nur ausgedrückt werden, dass bei einer einverständlichen Scheidung (egal ob online oder nicht) nur ein Ehegatte einen Anwalt benötigt und die Kosten geteilt werden können. Ob die Kosten geteilt werden, hängt jedoch davon ab, ob die Ehegatten sich hierüber verständigen und nicht davon, ob ein Anwalt online beauftragt wird oder nicht. Auf die Geschwindigkeit eines Scheidungsverfahrens hat die Form der Beauftragung nur unwesentlichen Einfluss.
Sofern Sie weitere Fragen zum Ablauf einer Scheidung haben, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.
Im Internet wird immer wieder mit einer günstigeren oder sogar um 50 % billigeren Online-Scheidung geworben. Wie geht das überhaupt?
Unter Online-Scheidung kann man auf den ersten Blick ein Scheidungsverfahren verstehen, welches vollständig über Telefon, E-Mail, Videokonferenz und ähnliche Kommunikationsformen abläuft. Dieses ist jedoch nur in wenigen Ausnahmesituationen möglich. Denn grundsätzlich handelt es sich auch bei einer Online-Scheidung um ein „normales“ Scheidungsverfahren. Sobald nach Eingang des Scheidungsantrags bei Gericht sämtliche Informationen vorliegen, wird das Gericht einen Scheidungstermin anberaumen. Zu diesem Termin müssen grundsätzlich beide Beteiligte persönlich vor Ort erscheinen, da sie vom Gericht entsprechend der gesetzlichen Regelung angehört werden müssen. Hiervon kann nur in wenigen Ausnahmefällen abgewichen werden. Auch muss an diesem Termin zumindest ein Rechtsanwalt teilnehmen, um den Scheidungsantrag zu stellen.
Allerdings kann die Korrespondenz zwischen Rechtsanwalt und Mandat sowie auch zwischen Rechtsanwalt und Gericht online geführt werden. Dies ist – wie auch in anderen Fällen – stets möglich. So bieten die Rechtsanwälte Weßling Kambach Bitzer seit Jahren schon an, dass allein elektronisch kommuniziert wird. Deutlich schneller wird hierdurch ein Scheidungsverfahren jedoch nicht.
Jedoch wird bei den Online-Scheidungs-Angeboten häufig ein Rechtsanwalt beauftragt, der nicht am Ort des Scheidungswilligen seine Kanzlei unterhält. Eine persönliche Besprechung der Scheidungsangelegenheit selbst oder aber der Folgen und den damit zusammenhängenden Angelegenheiten ist somit nicht ohne weiteres möglich. Weiterhin kann dieser Rechtsanwalt entweder relativ hohe Fahrtkosten für die Wahrnehmung des regelmäßig erforderlichen Gerichtstermins in Rechnung stellen oder aber einen Unterbevollmächtigten, also einen am Sitz des Gerichts ansässigen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung des Scheidungstermins beauftragen. Diesen Unterbevollmächtigten kennen Sie im Zweifel nicht.
Günstiger wird ein Scheidungsverfahren durch die Online-Beauftragung eines Rechtsanwalts nicht. Denn die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren sind in einem gesetzlich geregelt und berechnen sich nach dem Gegenstandswert, der sich im Wesentlichen aus dem gemeinsa-men Nettoeinkommen beider Ehegatten zusammensetzt. Entsprechend dieses Gegenstandswertes gibt es sodann Tabellenwerte für die abzurechnenden Gebühren. Diese Tabellenwerte darf der Rechtsanwalt aus berufsrechtlichen Gründen nicht unterschreiten, sodass jeder Anwalt die gleichen Gebühren berechnet, ob nun online beauftragt oder nicht.
Wenn somit Rechtsanwälte damit werben, dass eine Online-Scheidung schneller und/oder billiger ist, so soll damit nur ausgedrückt werden, dass bei einer einverständlichen Scheidung (egal ob online oder nicht) nur ein Ehegatte einen Anwalt benötigt und die Kosten geteilt werden können. Ob die Kosten geteilt werden, hängt jedoch davon ab, ob die Ehegatten sich hierüber verständigen und nicht davon, ob ein Anwalt online beauftragt wird oder nicht. Auf die Geschwindigkeit eines Scheidungsverfahrens hat die Form der Beauftragung nur unwesentlichen Einfluss.
Sofern Sie weitere Fragen zum Ablauf einer Scheidung haben, nehmen Sie gerne Kontakt zu uns auf.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung festgestellt, dass der Arbeitgeber bereits am ersten Tag der Erkrankung eines Arbeitnehmers eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arbeitnehmer verlangen darf. Um dies fordern zu können, benötigt der Arbeitgeber keine sachliche Rechtfertigung.
Im Rahmen einer Trennung und Scheidung sind auch regelmäßig die jeweiligen Unterhaltsansprüche zu regeln. Grundsätzlich gibt es Kindesunterhaltsansprüche und Ehegattenunterhaltsansprüche.
Der gesetzliche Urlaubsanspruch umfasst jährlich 24 bezahlte Werktage. Dabei legt das Bundesurlaubsgesetz aber eine Sechs-Tage-Woche zugrunde, die heute eher unüblich ist. Arbeitet der Arbeitnehmer wie üblich nur fünf Tage in der Woche, stehen ihm mindestens 20 bezahlte Urlaubstage im Jahr zu.
Gerade heutzutage, in den Zeiten einer angespannten Arbeitsmarktlage, ist es von erheblicher Bedeutung zu wissen, was man im Falle einer Kündigung des Arbeitsvertrages zu beachten hat. Eine Kündigung kann beispielsweise eine Beendigungskündigung (fristlos oder fristgerecht) oder eine Änderungskündigung sein. Letztere wird in Verbindung mit einem Änderungsangebot, nämlich dem Angebot zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Vertragsbedingungen, erklärt. Eine Kündigung muss jedenfalls schriftlich erfolgen. Gegen eine ausgesprochene Kündigung kann man mit einer Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht vorgehen. Ziel ist es, festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden ist. Wehrt man sich gegen eine Änderungskündigung, so begehrt man festzustellen, dass die Arbeitsbedingungen nicht durch die Änderungskündigung abgeändert wurden. Im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) kann eine wirksame Kündigung nur aus betriebs-, personen- oder verhaltensbedingten Gründen erfolgen. Das KSchG findet Anwendung bei Betrieben mit mehr als fünf Arbeitnehmern. Für Arbeitnehmer, die seit dem 01.01.2004 eingestellt wurden, gilt der allgemeine Kündigungsschutz nur noch in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern. Zu beachten ist weiter, dass für die Anwendbarkeit des KSchG das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate ohne Unterbrechung bestanden haben muss. Für Mitarbeiter in Kleinbetrieben gilt das KSchG nicht und es besteht kein allgemeiner Kündigungsschutz. Mitarbeiter in Kleinbetrieben können daher nur mit ganz eng begrenzten Gründen, zum Beispiel Sitten- oder Treuewidrigkeit, gegen eine Kündigung vorgehen. Wichtig ist die Einhaltung der Klagefrist. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht eingegangen sein. Wird die Frist versäumt, so ist die Klage grundsätzlich als unbegründet abzuweisen, weil die Kündigung nach Ablauf der Klagefrist als von Anfang an wirksam gilt. In jedem Fall sollte man also nach Erhalt einer Kündigung unverzüglich tätig werden, um die Frist zu wahren, und nicht erst Wochen später einen Anwalt aufsuchen. Wichtig zu Wissen ist in diesem Zusammenhang auch, dass im arbeitsgerichtlichen Verfah-ren in der ersten Instanz keine Kostenerstattung hinsichtlich der Anwaltskosten stattfindet. Jede Partei hat ihre Anwaltskosten unabhängig vom Ausgang des Verfahrens selbst zu tragen. Es empfiehlt sich daher eine Rechtschutzversicherung abzuschließen, die den arbeitsgerichtlichen Rechtschutz umfasst. Somit stellt sich das Problem der Kostentragung für den Gekündigten nicht und die Scheu vor einem - oft erfolgreichen Prozess - wird genommen.
So gut wie immer ist es sinnvoll, einen Rechtsanwalt bei einem Rotlichtverstoß hinzuzuziehen. Nur ein Anwalt erhält Akteneinsicht und ...
Der Bundesgerichtshof hat in einem Beschluss vom 03.05.2017 (Az.: XII ZB 415/16) entschieden, dass unter Umständen die Zahlung von Ausbildungsunterhalt für ein volljähriges Kind unzumutbar sein kann.
Wenn Sie Beschuldigter in einem Strafverfahren sind, gilt: Sie müssen nicht zur Sache aussagen! Verpflichtet sind Sie nur zur Angabe Ihrer Personalien, ansonsten haben Sie ein umfassendes Aussageverweigerungsrecht.